Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Erbringung von Webdesign-Dienstleistungen, Softwareüberlassung sowie Hosting und Wartung (nachfolgend insgesamt „Website-as-a-Service" oder „Abonnement") zwischen Delicious Webdesign (MOXAMO GROUP LTD) (nachfolgend „Agentur") und Unternehmern, juristischen Personen oder sonstigen juristischen Entitäten (nachfolgend „Kunde").
2. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Agentur stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Angebot und Vertragsschluss
1. Die Präsentation der Dienstleistungen auf der Website der Agentur stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
2. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde ein von der Agentur erstelltes individuelles Angebot durch schriftliche oder elektronische Erklärung (E-Mail, digitale Signatur) annimmt oder die Agentur nach Auftragserteilung mit der Leistungsausführung beginnt.
§3 Art und Umfang der Leistungen (Das 95€ Abo)
1. Der Leistungsumfang des Basis-Abonnements („Fine Dining Plan") umfasst in der Regel die Konzeption, das Design, die Programmierung sowie das Hosting einer Website mit bis zu 5 Unterseiten. Die genauen Spezifikationen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.
2. Das Abonnement beinhaltet zudem die technische Wartung (Updates, Sicherheitspatches) sowie inhaltliche Änderungswünsche (Austausch von Texten, Bildern oder Speisekarten) im branchenüblichen, vertretbaren Rahmen („Fair-Use-Prinzip"). Die Agentur bemüht sich, solche Änderungswünsche innerhalb von 48 Stunden an regulären Werktagen umzusetzen.
3. Ausdrücklich nicht in der monatlichen Pauschale enthalten sind elementare Design-Relaunches, die Erstellung neuer komplexer Funktionen (z.B. Shop-Systeme) oder das Verfassen umfangreicher SEO-Texte nach dem initialen Launch.
§4 Mitwirkungspflichten des Kunden
1. Der Kunde ist verpflichtet, die Agentur bei der Erbringung der Dienstleistungen angemessen zu unterstützen. Er wird der Agentur rechtzeitig alle für die Ausführung der Beauftragung erforderlichen Materialien, Informationen und Daten (z.B. Logos, Fotos, Speisekarten, rechtliche Texte) in einem gängigen digitalen Format zur Verfügung stellen.
2. Der Kunde stellt sicher, dass ihm an den überlassenen Materialien die erforderlichen Urheber-, Marken- und sonstigen Nutzungsrechte zustehen. Er stellt die Agentur von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflicht beruhen.
§5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
1. Die vereinbarte monatliche Vergütung (z.B. 95,00 €) versteht sich rein netto zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Der Kunde ermächtigt die Agentur (bzw. einen von ihr beauftragten Zahlungsdienstleister wie Stripe), die fälligen Beträge im Wege des SEPA-Lastschriftverfahrens oder per Kreditkarte einzuziehen.
3. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, ist die Agentur berechtigt, die Erbringung weiterer Leistungen auszusetzen und die Website bis zur vollständigen Begleichung der offenen Forderungen temporär offline zu nehmen („Sperrung"). Die Zahlungspflicht des Kunden besteht während der Sperrung fort.
§6 Vertragslaufzeit und Kündigung
1. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Vertrag über das „Website-as-a-Service"-Abonnement für eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten geschlossen. Die Laufzeit beginnt mit der Bereitstellung der finalen Website unter der Hauptdomain des Kunden (Live-Gang).
2. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch auf unbestimmte Zeit. Er kann ab diesem Zeitpunkt von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von einem (1) Monat zum Monatsende gekündigt werden.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die Agentur insbesondere vor, wenn der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Zahlung der Vergütung in Verzug gerät.
4. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z.B. E-Mail).
§7 Urheber- und Nutzungsrechte
1. Die Agentur räumt dem Kunden für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht am Layout, am Design und am Programmcode der erstellten Website ein.
2. Die Agentur bleibt alleinige Inhaberin aller Urheberrechte an der Website. Eine Nutzung der Website oder von Teilen der Website (insbesondere Quellcode und spezifische Designelemente) nach Vertragsbeendigung oder durch einen anderen Webhoster ist dem Kunden untersagt.
3. Ein „Buy-Out" (Kauf) der Website-Architektur für ein eigenes, unabhängiges Hosting nach Vertragsende ist grundsätzlich möglich. Hierfür ist eine separate Vereinbarung sowie die Zahlung einer individuell zu verhandelnden Abstandssumme erforderlich.
4. Die vom Kunden bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder) bleiben selbstverständlich jederzeit Eigentum des Kunden.
§8 Gewährleistung und Haftung
1. Die Agentur gewährleistet, dass die Website vertragsgemäß funktioniert. Eine 100%ige Verfügbarkeit der Server kann jedoch technisch nicht garantiert werden. Wartungsfenster oder Ausfälle durch Dritte (z.B. Provider) stellen keinen Mangel dar.
2. Die Agentur haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Agentur nur bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Die Agentur übernimmt ausdrücklich keine rechtliche Prüfung der Website (z.B. wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit, Impressumspflicht, DSGVO-konforme Datenschutzerklärung). Für die rechtliche Absicherung der Inhalte und Dokumente ist allein der Kunde verantwortlich.
§9 Referenznennung
Die Agentur ist berechtigt, die für den Kunden erstellte Website als Referenz auf ihrer eigenen Internetpräsenz sowie auf Social-Media-Kanälen zu präsentieren und einen dezenten Hinweis („Webdesign by Delicious") im Footer der Kunden-Website zu platzieren, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
§10 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Republik Zypern unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern dem keine zwingenden verbraucherschutzrechtlichen oder sonstigen Bestimmungen am Sitz des Kunden entgegenstehen.
2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der Agentur (Paphos, Zypern), sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
